Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand:
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen Zaur Hatuev, handelnd unter Serlo (nachfolgend „Serlo" oder „Anbieter"), und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer") der überserlo.app und zugehörige Subdomains bereitgestellten Web- und Mobil-Dienste. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Serlo stellt eine Social-Media-Plattform bereit, die folgende Kern-Funktionalitäten umfasst: Video-Feed mit For-You- und Following- Algorithmus, Stories mit 24-Stunden-Sichtbarkeit, Live-Streaming, Direktnachrichten, Pods (Community-Gruppen), In-App-Marktplatz (Shop), virtuelle Währung („Serlo Coins") und Geschenksystem.
Serlo behält sich vor, einzelne Funktionen zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, sofern der wesentliche Leistungsumfang erhalten bleibt.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
- Die Nutzung der Plattform ist überwiegend kostenlos und setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Nutzer müssen mindestens 13 Jahre alt sein. Für Nutzer unter 18 Jahren ist das Einverständnis eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
- Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Mehrfachregistrierungen desselben Nutzers sind nicht gestattet.
- Zugangsdaten sind geheim zu halten. Bei Verdacht auf Missbrauch ist Serlo unverzüglich zu informieren.
§ 4 Pflichten des Nutzers und Inhalte
- Nutzer verpflichten sich, keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, gewaltverherrlichenden, pornografischen oder urheberrechtsverletzenden Inhalte hochzuladen oder zu teilen.
- An eigenen Inhalten räumt der Nutzer Serlo ein weltweites, nicht- exklusives, gebührenfreies, unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein, ausschließlich zum Zweck des Betriebs, der Darstellung und der Bewerbung der Plattform. Dieses Recht endet mit Löschung des jeweiligen Inhalts, bleibt jedoch für bereits angefertigte Backup- Kopien und berechtigte Weiterleitungen an Dritte (z.B. Shares) in zumutbarem Umfang bestehen.
- Serlo ist berechtigt, Inhalte zu moderieren, zu kennzeichnen oder zu entfernen, sofern sie gegen diese AGB, die Community-Richtlinien oder geltendes Recht verstoßen.
§ 5 Serlo Coins und digitale Geschenke
- Serlo Coins sind eine plattform-interne virtuelle Währung ohne gesetzlichen Auszahlungs-Anspruch. Der Erwerb erfolgt über die jeweilige App-Store-Abrechnung oder über Stripe auf der Web- Version.
- Gekaufte Coins werden dem Guthaben nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung gutgeschrieben. Ein Widerrufsrecht besteht nach § 356 Abs. 5 BGB nicht, sobald Coins zur sofortigen Ausführung einer Leistung genutzt wurden.
- Geschenke an Creator werden nach Abzug einer Plattform-Gebühr von 30% dem Creator-Guthaben gutgeschrieben und sind nach den Auszahlungsbedingungen des Creator-Programms auszahlbar.
§ 6 Shop und Kaufverträge
Kaufverträge im Shop-Bereich werden ausschließlich zwischen Käufer und dem jeweiligen Händler („Seller") geschlossen. Serlo tritt lediglich als technischer Vermittler auf und ist nicht Vertragspartei. Ausnahmen bilden First-Party-Angebote von Serlo selbst, die als solche gekennzeichnet sind.
§ 7 Haftung
Serlo haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertrags- typischen Schaden begrenzt. Für nutzergenerierte Inhalte haftet Serlo nach Maßgabe der §§ 7 ff. DDG bzw. des Digital Services Act (DSA).
§ 8 Kündigung und Sperrung
Nutzer können ihr Konto jederzeit über die Einstellungen löschen. Serlo behält sich vor, Konten bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB mit sofortiger Wirkung zu sperren oder zu löschen.
§ 9 Änderungen dieser AGB
Änderungen dieser AGB werden den Nutzern mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail oder über eine In-App-Benachrichtigung mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer innerhalb dieser Frist nicht, gilt die Änderung als akzeptiert.
§ 10 Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher bleibt der Schutz zwingender Vorschriften des Aufenthaltsstaats unberührt.
- Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Serlo ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Weiterführend